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   LSG Niedersachsen-Bremen, 01.08.2019 - L 15 AS 90/19 NZB   

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https://dejure.org/2019,86253
LSG Niedersachsen-Bremen, 01.08.2019 - L 15 AS 90/19 NZB (https://dejure.org/2019,86253)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 01.08.2019 - L 15 AS 90/19 NZB (https://dejure.org/2019,86253)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 01. August 2019 - L 15 AS 90/19 NZB (https://dejure.org/2019,86253)
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  • BSG, 29.11.1989 - 7 BAr 130/88

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde, Abweichung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 01.08.2019 - L 15 AS 90/19
    Eine Berufungszulassung wegen Divergenz, die lediglich dann in Betracht kommt, wenn das erstinstanzliche Gericht in seiner Entscheidung abstrakten Rechtssätzen, die die in § 144 Abs. 2 Nr. 2 SGG genannten Gerichte aufgestellt haben, unter Entwicklung eigener Maßstäbe widersprochen hat (vgl. Bundessozialgericht (BSG), Beschluss vom 29. November 1989 -7 Bar 130/88-), ist ebenfalls zu verneinen.
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